Die SPD überrascht in Wahlkampfzeiten immer wieder

"In Wahlkampfzeiten überrascht die SPD gern mit Vorschlägen, die sie selbst bislang immer abgelehnt hat oder die schon vor Jahren in Koalitionsverträge hineingeschrieben und dann nicht umgesetzt wurden", kommentiert Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Initiativen der SPD zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden.

Kniefall vor Erdogan ist peinlich, verantwortungslos und feige

„Die Bundesregierung lässt sich von Erdogan zum Affen machen“, sagt Ulla Jelpke.

Merkel muss Vertrauensfrage stellen

„Angela Merkel muss im Bundestag die Vertrauensfrage stellen“, erklärt Sevim Dagdelen.

Kotau vor Erdogan ist ein ungeheuerlicher Skandal

 „Dass sich die Bundesregierung de facto von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert und damit auf die Erpressung von Erdogan hin bereit ist, die feststehende Tatsache zu leugnen, dass es vor 100 Jahren in der Türkei einen Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern gab, ist ein ungeheuerlicher Skandal“, erklärt Gregor Gysi.

Für verschärfte Leistungskürzungen bei Hartz IV sind Union und SPD verantwortlich

"Die verschärften Möglichkeiten zur Leistungskürzung bei Hartz IV sind die Folge des sogenannten Rechtsvereinfachungsgesetzes von CDU/CSU und SPD. Die Bundesagentur setzt lediglich die Vorgaben des Gesetzgebers um", erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu einer neuen Dienstanweisung der Bundesagentur für Arbeit.

Aktuelle Meldungen
22. Mai 2017 AG HartzIV Soziales

Wir gratulieren unsern Mitgliedern

Am 21.05.2017 wählte die Mitgliederversammlung Turnus gemäß ihren neuen Sprecherrat. Zwei Mitglieder aus dem Rhein-Kreis Neuss sind auch dabei Mehr...

 
17. Mai 2017 AG queer

*Homosexualität ist keine Krankheit!*

Am 17. Mai 1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen.  Mehr...

 
16. Mai 2017 W. Rogel-Obermanns

Wahlnachlese

Die Linke Grevenbroich sieht Licht und Schatten Mehr...

 
16. Mai 2017 AG queer

Stand zum Internationalen Tag gegen die Homophobie

Am 17.5. auf dem Marktplatz in Neuss Die Arbeitsgemeinschaft DIE LINKE. Queer Rhein-Kreis Neuss tritt ein für Vielfalt statt Einfalt!  Mehr...

 
15. Mai 2017 T. Koch / GV Jüchen

Die Linke Verpasste knapp den Wiedereinzug in den Landtag NRW

Mit grade einmal 8561 Stimmen Landesweit haben wir den Einzug in den Landtag verfehlt. Mehr...

 

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