Die SPD überrascht in Wahlkampfzeiten immer wieder

"In Wahlkampfzeiten überrascht die SPD gern mit Vorschlägen, die sie selbst bislang immer abgelehnt hat oder die schon vor Jahren in Koalitionsverträge hineingeschrieben und dann nicht umgesetzt wurden", kommentiert Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Initiativen der SPD zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden.

Kniefall vor Erdogan ist peinlich, verantwortungslos und feige

„Die Bundesregierung lässt sich von Erdogan zum Affen machen“, sagt Ulla Jelpke.

Merkel muss Vertrauensfrage stellen

„Angela Merkel muss im Bundestag die Vertrauensfrage stellen“, erklärt Sevim Dagdelen.

Kotau vor Erdogan ist ein ungeheuerlicher Skandal

 „Dass sich die Bundesregierung de facto von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert und damit auf die Erpressung von Erdogan hin bereit ist, die feststehende Tatsache zu leugnen, dass es vor 100 Jahren in der Türkei einen Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern gab, ist ein ungeheuerlicher Skandal“, erklärt Gregor Gysi.

Für verschärfte Leistungskürzungen bei Hartz IV sind Union und SPD verantwortlich

"Die verschärften Möglichkeiten zur Leistungskürzung bei Hartz IV sind die Folge des sogenannten Rechtsvereinfachungsgesetzes von CDU/CSU und SPD. Die Bundesagentur setzt lediglich die Vorgaben des Gesetzgebers um", erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu einer neuen Dienstanweisung der Bundesagentur für Arbeit.

Aktuelle Meldungen
20. Oktober 2017 W. Rogel-Obermanns

Weiter mit der Fraktion DIE LINKE-Freie Bürger

Vertrag zur Fortsetzung der Fraktion unterzeichnet. Mehr...

 
18. Oktober 2017 OV Dormagen-Melina Klockhaus

Treffen der Neumitglieder im OV Dormagen

Quo vadis? Mehr...

 
11. Oktober 2017 Heiner Bäther

International Coming Out Day

Heute vor 30 Jahren... Mehr...

 
7. Oktober 2017 C. Welskop / W. Rogel-Obermanns

Behindertenpolitik in Grevenbroich

Erklärung von unseren Kandidaten Mehr...

 
23. September 2017 W. Rogel-Obermanns

DIE LINKE sucht OMA!

Wahlkampfabschluss in Grevenbroich Mehr...

 

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