Leserbrief an die NGZ zum Artikel "Resolution gegen Rechts"
Zum Artikel »Resolution gegen Rechts« von Frank Kirschstein in der NGZ vom 12. Januar 2012 bitte folgenden Link anklicken:
http://www.ngz-online.de/rhein-kreis/nachrichten/resolution-gegen-rechts-1.2669872
Leserbrief an die NGZ:
Sehr geehrter Herr Kirschstein, sehr geehrte NGZ-Redaktion,
zunächst freut es mich, dass der Kreistag eine gemeinsame Resolution gegen rechts – wie sie berichten einstimmig – verabschiedet hat. Es freut mich auch, dass Sie in der NGZ an prominenter Stelle darüber informieren. Schließlich ist bürgerschaftliches Engagement gegen rechts ein wichtiges Anliegen aller Demokratinnen und Demokraten. Ausdrücklich stimme ich auch Ihrem Kommentar [2] zu, in dem Sie schreiben:
»Der einstimmige Beschluss ist deshalb nur ein erster Schritt. Wer es ernst meint, muss darauf achten, dass den mahnenden Worten Taten folgen.
Dazu gehört, dass die schon 2008 beschlossenen Programme gegen Rechts überprüft, überarbeitet und – keine leichte Aufgabe in Zeiten knapper Kassen – auch mit den entsprechenden Mitteln ausgestattet werden.«
Nun steht in Ihrem Artikel:
»Als Landrat Hans-Jürgen Petrauschke den nach der Kreistagssitzung Ende Dezember im Ältestenrat erarbeiteten Text zur Abstimmung stellte, hoben die Vertreter von CDU, SPD, Grünen, FDP, UWG / die Aktive betont deutlich die Hand.«
Auch wenn sie keine Fraktion bildet wäre es aus meiner Sicht ein Akt der Fairness gewesen, die Kreistagsgruppe der LINKEN hier mit zu erwähnen. Schließlich engagiert sich DIE LINKE kontinuierlich und konsequent gegen die Gefährdung der Demokratie durch rechte Rattenfänger, gegen Rassismus und Diskriminierung wie auch gegen jeden Abbau demokratischer Grundrechte. So hat Anna Conrads, Landtagsabgeordnete der LINKEN, eine kleine Anfrage an die Landesregierung zur rechten Gefahr im Rhein-Kreis Neuss gestellt [3] und DIE LINKE im Rhein-Kreis Neuss bereits am 15. Dezember 2011 einen Infostand zu dem Thema in Neuss durchgeführt. [4] Zu dem Mord an einem aus Vietnam stammenden Obdachlosen im März 2011 in Neuss, den ein 18-jähriger Neonazi und sein 38-jähriger Bekannter gestanden haben, erklärt der Kreissprecher der LINKEN, Oliver Schulz:
»Die rechte Gefahr ist spätestens mit diesem Ereignis auch im Rhein-Kreis Neuss angekommen. Das neofaschistische Gedankengut äußert sich in besonders schockierender Weise in diesem schrecklichen Verbrechen. Neofaschisten und Fremdenhassern darf auch im Rhein-Kreis Neuss kein Platz gelassen werden. DIE LINKE wird sich in allen kommunalen Ebenen mit Initiativen gegen rechts einbringen, damit sich hoffentlich solche schrecklichen Verbrechen nicht wiederholen.« [5]
In dieser zentralen Frage des Engagements gegen rechts ist es wichtig, dass alle demokratischen Kräfte gemeinsam Flagge zeigen. Wie in dem breiten »Dormagener Bündnis gegen Rassismus«, das bereits 2009 erfolgreich eine friedliche Gegenkundgebung gegen proNRW mit 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern organisiert hat,[6] bei der selbstverständlich auch DIE LINKE mit einem Stand vertreten war.
Mit freundlichen Grüßen
Marcus Glöder
stellvertretender Kreissprecher der LINKEN. Rhein-Kreis Neuss
