DIE LINKE. Ortsverband Korschenbroich

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Neoliberalismus von Rechtsaußen ist keine Alternative!

Zum Wahlausgang der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg

Foto: Die LINKE. Sachsen-Anhalt

Der Wahlausgang der jüngsten Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Wüttemberg ist erschreckend!

 

Die rassistische AfD ist in allen der drei Bundesländer in die Parlamente eingezogen. Mit bis zu 24% der WählerInnenstimmen für die Rechtspopulisten verdeutlichen die Ergebnisse der Landtagswahlen eine alarmierende Entwicklung in der gesamten Bundesrepublik. Es ist gelungen, die sozialen Ängste der Schwachen in unserer Gesellschaft zu nutzen, indem man die Geflohenen, die wegen Krieg, Armut und Verfolgung zuwandern als Sündenbock benennt.

"Ganz ähnlich ging es in den '30er Jahren zu, als die jüdische Bevölkerung in den Fokus des Hasses geriet!", erinnert sich Werner Ortmann, der seit Jahren als Linker in Korschenbroich aktiv ist.

 

Währenddessen bietet die AfD keine Perspektiven für den sozial schwachen Anteil der BürgerInnen und Bürger:

"Die sogenannte Flüchtlingskrise, auf der das politische Hauptaugenmerk liegt, hat der AfD geholfen ihre Wähler zu verblenden. Hierbei bemerken viele nicht, dass die AfD in keinster Weise Politik für sozial Benachteiligte und Schwache macht. Zugleich dürfen wir jedoch nicht die Augen vor dem Rassismus verschließen, der bis tief in die Mitte der Gesellschaft in den Köpfen einiger Verankert zu sein scheint. Dem müssen und werden wir klar entgegentreten!", so Jan Kallen, Sprecher des Ortsverbandes der LINKEN in Korschenbroich. "Die AfD steht nicht nur für geschlossene Grenzen, sondern genauso für die Abschaffung des Mindestlohns, Verkürzung von Arbeitnehmerrechten, rückschrittliche Klima- und Rentenpolitik, sowie eine Zweifelhafte Überwachung der Bürgerinnen und Bürger in der Innenpolitik."

 

Dies wird DIE LINKE. im Rhein-Kreis Neuss verstärkt aufzeigen.