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BAG Hartz IV schließt sich Forderung der CDU nach Abschaffung von Hartz IV an.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE schließt sich der Forderung der Abschaffung von Hartz IV, durch den zurecht unbekannten Hinterbänkler Christian Gräff, an. Uns sind diese Forderungen jedoch nicht weitreichend genug. Herr Gräff (CDU) fordert nur eine Abschaffung von Hartz IV für Erwerbslose unter fünfzig Jahren, die arbeitsfähig sind. Wir hingegen fordern die komplette Abschaffung von Hartz IV für alle Erwerbslose. Robert Schwedt, Mitglied im SprecherInnerat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV meint dazu, „Zuerst hatten wir ja den Postillon in Verdacht diese Nachricht lanciert zu haben. Wir kämpfen schon jahrelang für die Abschaffung von Hartz IV, und auf einmal aus heiterem Himmel, übernimmt ausgerechnet die CDU unsere Forderung. Da sind wir natürlich erst mal in eine spätrömische Dekadenz verfallen, und haben die Korken knallen lassen.“ Bei der Ausgestaltung von dem was nach Hartz IV kommt, sehen wir die BAG Hartz IV, jedoch noch Gesprächsbedarf. Während die CDU nichts fordert, haben wir da schon etwas konkretere Vorstellungen. Marcel Nowitzki, Mitglied im SprecherInnerat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV merkt an, „Nichts ist ja irgendwie keine konkrete Forderung. Da hätte sich die CDU schon etwas mehr einfallen lassen können. Wir führen dies darauf zurück, dass dieser Schritt übereilt war. Da sind wir schon weiter, unser Konzept sieht eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1050,- Euro netto vor.“ Es bleibt abzuwarten ob die CDU, die nach der Abschaffung von Hartz IV kein Konzept hat, sich den Forderungen der BAG Hartz IV anschließt.Wir als BAG würden dies jedenfalls begrüßen.

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AG Hatz IV / Soziales - Matthias W. Birkwald (MdB)

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Von Matthias Birkwald und Bernd Riexinger

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