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Ausstieg aus der Braunkohle!

Europäisch und regional – sozial und ökologisch

Dritte Fachtagung der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NGL
und der Bundestagsfraktion DIE LINKE unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft, der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen
Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn Klimaschutz ernst genommen und die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Die Kohlekommission der Bundesregierung muss hier die Weichen stellen – gegen die Profitinteressen von RWE und Co. Der politische Druck durch die Klimabewegung - auch mit Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier - ist weiterhin nötig, um einen raschen Kohleausstieg durchzusetzen. Der Strukturwandel ist unvermeidbar. Er muss sozial und ökologisch verträglich sein und die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Region schaffen. Niemand darf ins Bergfreie fallen.
Vor diesem Hintergrund laden die Fraktionen der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NGL und DIE LINKE. im Bundestag zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Es sollen hierbei gemeinsam mit Gewerkschafter*innen und Umweltaktivist*innen Ansätze für eine kohlefreie Zukunft und einen sozial-ökologischen Strukturwandel diskutiert werden.

PROGRAMM
10.30 Uhr Begrüßung und Einführung
Hans Decruppe, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft;
Cornelia Ernst, MdEP, Energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament;
Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises, Mitglied der Kohlekommission, CDU
11 ‒ 12 Uhr Situation in Europa
Cornelia Ernst, MdEP;
Aleksandra Tomczak, Europäische Kommission, Generaldirektion Energie / DG Energy;
Daniel Carralero, Politisches Sekretariat für Wirtschaft, Energie und Produktion, PODEMOS, Spanien
Moderation Matthias W. Birkwald, MdB, Köln
12 ‒ 13 Uhr Situation in Deutschland
Lorenz Gösta Beutin, MdB, Energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Hubertus Zdebel, MdB, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Moderation Marika Jungblut, Stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Städteregionstag Aachen
13 ‒ 14 Uhr Mittagspause
14 ‒ 15 Uhr Situation im Hambacher Forst
Aktivist*in aus der Klimabewegung;
Dirk Jansen, BUND NRW
Moderation Hanno von Raußendorf, Umwelt- und Klimapolitischer Sprecher im Landesvorstand DIE LINKE. NRW
15 ‒ 15.50 Uhr Strukturwandel in den Regionen –
Anforderungen an die soziale Gestaltung
Peter Singer, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln;
Antje Grothus, Initiative Buirer für Buir, Mitglied der Kohlekommission;
Jana Pinka, MdL, Sprecherin für Umweltpolitik und Ressourcenwirtschaft der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag;
Vertreter*in IG BCE, angefragt
Moderation Ingrid Remmers, MdB, Gelsenkirchen
15.50 Uhr Fazit und Ausblick
Cornelia Ernst, MdEP


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