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OV Meerbusch/Gerry Hünseler

Linke und Piraten vermuten Schattenkoalition

Die Fraktion DIE LINKE & Piratenpartei stehen den Bekundungen von CDU und SPD zu einer Koalitionsabsage skeptisch gegenüber.

 

„Wir begrüßen die Aufkündigung der bestehenden Koalition zwischen Grünen und CDU im Meerbuscher Stadtrat. Es war ein konsequenter Schritt, um die unsägliche Schmierenkomödie endlich zu beenden, die sich uns zuletzt in einigen Ausschüssen dargeboten hat.“ so der Fraktionsvorsitzende Marc Becker.
„Nun haben die Grünen vielleicht endlich mal die Gelegenheit auch mal grüne Politik zu vertreten.“ Skeptisch steht die Fraktion jedoch den Lippenbekenntnissen der CDU- und SPD-Fraktionsspitzen gegenüber, man würde keine Koalition im Stadtrat anstreben. „Wir würden es sehr begrüßen, wenn nun endlich eine vernunftsbasierte Politik vorangetrieben wird, die sich durch eine sachliche Auseinandersetzung und Diskussionen in den Themen begründet. Die vergangenen Abstimmungen wie zum Thema Wasserturm und dem interkommunalen Gewerbegebiet, lassen uns jedoch an diesem Bekenntnis zweifeln.“, so Becker weiter. Natürlich will sich keine der Parteien, knapp zwei Jahre vor den nächsten Wahlen, einen neuen Bündnispartner ans Bein binden und so das eigene Profil verwässern. „Wenn aber genau diese beiden Parteien im Vorfeld von Beratungen, bereits ihre Standpunkte abstimmen und sich auf ein gemeinsames Abstimmungsverhalten einigen ohne die Argumente anderer Fraktionen zu berücksichtigen, haben wir de facto eine Schattenkoalition die Hinterzimmerpolitik betreibt.“


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