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Dietmar Bartsch: Kohlekompromiss ist schlecht, planlos und unterfinanziert

W. Rogel-Obermanns

Kohlekompromiss ist schlecht, planlos und unterfinanziert

„Es ist ein schlechter Kompromiss", sagt Dietmar Bartsch zum jetzt getroffenen Kohlekompromiss. "Er ist planlos, unterfinanziert und schafft für die Menschen keine wirkliche Perspektiven. Diese Einigung wird die Akzeptanz des Klimaschutzes, insbesondere dort, wo der Strukturwandel stattfinden soll, weiter untergraben. Denn die Verlierer des Kompromisses sind die Regionen und Arbeitnehmer, Gewinner sind die Konzerne. Der Kohleausstieg droht zum Fiasko für die betroffenen Regionen zu werden, weil Alternativen nicht zu erkennen sind. 40 Milliarden Euro sind insgesamt zu wenig. Es war von Anfang an ein Fehler, sich mit diesem Betrag abspeisen zu lassen. Die Ministerpräsidenten von NRW, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben für ihre Bürger unterm Strich schlecht verhandelt. Wenn wir 40 Milliarden Euro auf betroffene Bundesländer und Zeitraum aufteilen, reicht das Geld nicht, um den Strukturwandel zu meistern. Bundesregierung und Ministerpräsidenten haben in Wahrheit keinen Plan, was in den Kohleregionen neu entstehen soll. Dass mit dem heutigen Tag nicht einmal in etwa klar ist, welche Jobs und Branchen man mit Strukturhilfen wo genau neu ansiedeln will, ist sehr enttäuschend. Die Entschädigungszahlungen an die Konzerne sind ein Affront gegenüber dem Steuerzahler und den Kohleregionen. Dieses Geld muss in neue Jobs vor Ort fließen.“


W. Rogel-Obermanns

Nächster Infostand

Am Samstag, den 06.06 ab 12 Uhr, Fußgängerzone Grevenbroich, Am Markt

Nach Monaten wurde der erste Infostand für DIE LINKE in Grevenbroich genehmigt. Uns war und ist der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern wichtig, deswegen führen wir den Infostand durch!

Die Corona-Pandemie hat das Leben der Menschen erschwert. Nicht nur die Krankheit selber, sondern auch die sozialen und menschlichen Folgen sind ein Thema. Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, weniger Einkommen, KITA, Schuluntericht erschweren das Leben. Die Unterstützung der Betroffenen ist uns wichtig und eine Herausforderung für Staat und Gesellschaft.

Klar ist auch das wir von der Stadt besondere Auflagen zur Verringerung der Infektionsgefährung erhalten haben. So ist eine „händische Übergabe“ von Informationsmaterial nicht erlaubt. Wir werden Info- und Werbematerial, für die Mitnahme bereitlegen. Am Infostand soll auch ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden. Wir stehen zum Meinungsaustausch in der Nähe zur Verfügung.

 

Ansprechpartner*innen OV Grevenbroich

Katharina Baum
Sprecherin OV Grevenbroich

Kontakt:

 

 

 

 

Ralf Sannemann

Sprecher OV Grevenbroich

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