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Von Wolfgang Pomrehn

Trotz finanzieller Zusagen will Industrie Kraftwerksstillegungen vertagen

Wasserdampf über dem Braunkohlekraftwerk Niederaußem in Nordrhein-Westfalen Foto: Federico Gambarini/dpa

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) soll den Braunkohleförderländern langfristige und umfangreiche Strukturhilfen zugesagt haben. Per Gesetz sollen Zahlungen im zweistelligen Milliardenbereich festgeschrieben werden. Die Ministerpräsidenten Sachsens, Sachsen-Anhalts, Brandenburgs und Nordrhein-Westfalens zeigten sich Agenturberichten zufolge nach einem Treffen im Bundeskanzleramt zufrieden. Es sei allen Beteiligten klar gewesen, dass die bisher in Aussicht gestellten 1,5 Milliarden Euro zu wenig seien, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach der Sitzung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Länderchefs und die Fachminister für den Dienstag abend zum Gespräch eingeladen, um die Blockade in der sogenannten Kohlekommission aufzuheben. In diesem Gremium beraten seit vergangenem Sommer Industrie- und Gewerkschaftsvertreter mit Wissenschaftlern, Vertretern von Umweltverbänden und Landesregierungen über ein Ausstiegskonzept für Kohlekraftwerke und das Ende der Braunkohleförderung. Ihre Empfehlungen sind bereits rund zwei Monate überfällig. Am 25. Januar soll nun auf der nächsten Sitzung eine Entscheidung fallen, zur Sicherheit wurde aber noch ein weiterer Termin für den 31. Januar angesetzt. Für den 25. sind in zahlreichen Städten Schul- und Hochschulstreiks geplant. Unterstützer des Kohleausstiegs wollen zudem mit Bussen nach Berlin fahren. Dort soll am Tagungsort der Kommission demonstriert werden. Am morgigen Freitag gibt es bereits eine Art Probelauf mit Schulstreiks in knapp 50 Städten.

DIE LINKE Rhein-Kreis Neuss: Aktuelle Meldungen

OV Meerbusch/Marco Nowak

Trotz erstem Schnee... Der OV Meerbusch zu Gast in Korschenbroich

Auf Einladung unseres ältesten Genossen im Rhein-Kreis-Neuss, Werner Ortmann machten sich trotz des ersten Schneefalls in diesem Winter, vier Genossen aus dem Ortsverband Meerbusch am Dienstagnachmittag auf den Weg nach Korschenbroich. So früh im Jahr, wo die Kommunalpolitik noch etwas im Winterschlaf steckt war der Gedanke, das Jahr nicht direkt... Weiterlesen


OV Meerbusch/Marco Nowak

Dr.-Franz-Schütz-Platz, ab Montag nur noch mit Gebühren!

Was wie ein schlechter Scherz klingt, ist für die Anwohner ab Montag den 7.Januar 2019 Realität, 45€ pro Monat jedoch keine Parkplatzgarantie. Anwohner enttäuscht von Kommunalpolitik. Die Fraktion DIE LINKE. und Piraten im Rat der Stadt Meerbusch stimmten mit Blick auf diese Probleme, gegen die Parkgebühren. Weiterlesen


OV Meerbusch/Marco Nowak

Frohes neues Jahr 2019...

Jedes neue Jahr bietet Dir die Gelegenheit, etwas Neues und Frisches zu beginnen. Tue also deinen Beitrag in diesem Jahr und mache die Welt zu einem besseren Ort für dich und andere. DIE LINKE. Ortsverband Meerbusch wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes neues Jahr 2019. Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

Rede zum Haushalt 2019 der Stadt Grevenbroich

FOTO_GV_VIERING

Sitzung Rat der Stadt am 13.12.2018 Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

Infostand: Die Reichen“ schont man! Die „Armen“ sollen zahlen!

Heute am Samstag, den 08.12.18 informierte DIE LINKE über die Ergebnisse des HFD-Ausschuss an einen Infostand, in der Innenstadt Grevenbroich! Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

600 Menschen demonstrieren gegen die L361n

Eine Demonstration gegen eine verkehrte Verkehrsplanung! Weiterlesen


W.Rogel-Obermanns

Die „Reichen“ schont man! Die „Armen“ sollen zahlen!

Für die HARTZ-IV-Empfänger soll die Ermäßigung der Hundesteuer gestrichen werden! Gewerbesteuersünder dürfen weiter machen wie bisher! Weiterlesen


AG HartzIV/Soziales

Die Vereinten Nationen sind besorgt um die deutsche Sozialpolitik

Wenn man den Namen „Vereinte Nationen“ hört, denkt man in erster Linie an die Sicherung des Weltfriedens, den Erhalt des Völkerrechts, den Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Weiterlesen


OV Dormagen

Der Ortsverband DIE LINKE Dormagen hat gewählt

Wahlversammlung vom 05.November 2018 Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

Der geplante Stellenabbau in der Stadtverwaltung

Bericht von der Haushaltsklausur der Fraktion DIE LINKE-Freie Bürger Weiterlesen


Fackelzug gegen L361n

Die geplante L361n durch die Erftaue muss verhindert werden. Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

Gute Arbeit im Revier erfordert zukunftsfähige Konzepte und Investitionen

Zu den im rheinischen Braunkohlerevier in Bergheim stattgefudenden Demonstration der IG BCE erklärt Hans Decruppe, stellvertretender Landessprecher DIE LINKE. NRW, selbst Mitglied der IG BCE und als Arbeitnehmeranwalt für die Gewerkschaften tätig: „Man kann die Zukunft nicht gewinnen, wenn man die Vergangenheit verteidigt. Die Energiegewinnung aus... Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

"Friedenspanzer" in Grevenbroich

Ein Panzer mitten in der Grevenbroicher Fußgängerzone? Ja, aber glücklicherweise ein "Friedenspanzer" aus leichtem Material, mit verknotetem Kanonenrohr und ohne Tarnanstrich. Weiterlesen


OV Neuss

Gleichwertige Lernbedingungen an allen Neusser Schulen

In der kommenden Sitzung des Schulausschusses wird über den neuen Schulentwicklungsplan diskutiert. Die angestrebte Erhöhung der Zügigkeiten an den weiterführenden Schulen soll nach dem Willen der Ratsfraktion DIE LINKE mit einer grundsätzlichen Debatte über die Konzeption und Ausstattung der Neusser Schulräume verbunden werden. Im Moment gibt es... Weiterlesen


Ausstieg aus der Braunkohle!

Europäisch und regional – sozial und ökologisch Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

Keine betriebsbedingten Kündigungen für die Braunkohlebeschäftigten

Einrichtung eines Strukturwandelfonds Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

DIE LINKE.Grevenbroich mit neuem Vorstand

Am 26. September 2018 fand eine Mitgliederversammlung der Linken statt. Haupttagesordnungspunkt war die Wahl eines neuen Vorstandes. Der bisherige Sprecher des Ortsverbandes, der den OV seit 11 Jahren leitete, begrüßte die anwesenden Mitglieder und den Sprecher des Kreisverband Heiner Bäther. In seinen Rechenschaftsbericht konnte er auf eine... Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

Protest gegen den Pflegenotstand

Informationsstand der Linken in Grevenbroich! Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

Protest und Widerstand wirkt. Gemeinsam gegen den Pflegenotstand!

„Es herrscht ein dramatischer Pflegenotstand in den Krankenhäusern und in der Altenpflege: In den Krankenhäusern fehlen 100 000 Pflegekräfte, in der Altenpflege 40 000, Krankenhäuser und Stationen schließen. Diese Missstände haben ernste Folgen für Beschäftigte und Patienten. Mit der Kampagne „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen“... Weiterlesen


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