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W. Rogel-Obermanns

"Friedenspanzer" in Grevenbroich

Ein Panzer mitten in der Grevenbroicher Fußgängerzone? Ja, aber glücklicherweise ein "Friedenspanzer" aus leichtem Material, mit verknotetem Kanonenrohr und ohne Tarnanstrich.

Damit machte die LINKE.Grevenbroich am 27. Oktober auf die Gefahren aufmerksam, die durch das Wiederanheizen des Ost-West-Konflikts drohen. Außerdem setzte sie damit ein Zeichen gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland und gegen die geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben um 20 Milliarden Euro. "Dieses Geld kann stattdessen für sinnvolle Zwecke eingesetzt werden, z.B. in Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen", so Walter Rogel-Obermanns, der Fraktion DIE LINKE-Freie Bürger. „Wir sind auch gegen ein werben, der Bundeswehr in Schulen. Schulen sollen für den Frieden werben!“ so Katharina Baum, Sprecherin von DIE LINKE.Grevenbroich. „Waffen an Saudi-Arabien lehnen wir genauso ab wie Waffen an die Türkei. Die einen Bombardieren Jemen und die anderen setzen Panzer aus deutscher Produktion in Syrien ein.“ ergänzt Ralf Sannemann als Sprecher, der örtlichen LINKEN.


 

Walter Rogel-Obermanns

Keine betriebsbedingten Kündigungen für die Braunkohlebeschäftigten

Einrichtung eines Strukturwandelfonds

Spätestens jetzt – nach dem gerichtlich verfügten Rodungsstopp und der beeindruckenden Großdemonstration im Hambacher Forst - muss jeder politisch Verantwortliche begriffen haben, was die Stunde geschlagen hat, meint Walter Rogel-Obermanns, Vorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE-Freie Bürger und erhebt die Forderungen.

1. brauchen wir Arbeitsplatzsicherheit für die Beschäftigten in der Energieindustrie. Anstatt mit der Angst der Beschäftigten zu spielen, muss RWE sofort einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen rechtsverbindlich zusagen.

2. ist unverzüglich durch die Bundesregierung ein „Strukturwandelfonds Kohleausstieg“ von 500 Mio. EUR jährlich für die betroffenen Braunkohleregionen einzurichten.

3. kann der Prozess des Kohleausstiegs und des Strukturwandels nur in einem vertieften demokratischen Prozess unter breitester Einbeziehung der Akteure in der Region, insbesondere der Gewerkschaften, der Umweltverbände usw. gelingen. In Ergänzung der Kohlekommission brauchen wir daher in der Region einen „Runden Tisch für Kohlekonsens und einen sozial-ökologischen Strukturwandel“, der von der Zukunftsagentur „Rheinisches Revier organisiert werden könnte,“ lauten die Forderungen der Linken.

„Wenn die Beschäftigten bei RWE jetzt um ihre Jobs bangen, dann tragen diejenigen Politiker von CDU, SPD FDP und Grünen die Verantwortung, die den Menschen im rheinischen Revier über Jahre eingeredet oder den Eindruck erweckt haben, trotz des Klimawandels ginge alles so weiter wie bisher,“ erklärt Ralf Sannemann, Sprecher DIE LINKE.Grevenbroich. Die Sprechern der Grevenbroicher Linken, Katharina Baum, ergänzt: „Wir haben mindestens zehn Jahre verloren – durch Denkfaulheit und Untätigkeit der Politik in Berlin, in Düsseldorf aber auch im Stadtrat Grevenbroich. Die Stimmen, die eine konsequente Änderung der Energiepolitik und einen durchdachten Strukturwandel forderten, waren zu schwach oder zu unbedeutend.“ Selbst die Grünen bzw. die Minister der Grünen in der damaligen Landesregierung NRW haben mit ihrer Zustimmung zur Leitentscheidung Garzweiler im Jahr 2016 die Abbaugrenzen des Tagebau Hambach ausdrücklich bestätigt.


 

W. Rogel-Obermanns

Protest gegen den Pflegenotstand

Informationsstand der Linken in Grevenbroich!

 

 

Dritte Gesamtschule: JA!

DIE LINKE-Freie Bürger dafür

„Wir sind für eine Umwandlung der Dietrich-Uhlhorn-Realschule in eine dritte Gesamtschule“, erklärt Walter Rogel-Obermanns, als Vorsitzender für seine Fraktion. Ratsfrau Katharina Baum, die Vertreterin ihrer Fraktion im Schulausschuss führt weiter aus: „Bereits nach der Gründung der Wilhelm-von-Humboldt zeigte sich, dass auch mit ihr die Nachfrage nach Gesamtschulplätzen nicht befriedigt werden konnte. Immer wieder mussten Schülerinnen und Schüler abgewiesen werden.“

Die Eltern und auch „DIE LINKE-Freie Bürger“ sehen in einem durchgehenden Schulsystem von der Stufe 5 bis 13 die besten Voraussetzungen, für unsere Schülerinnen und Schüler sich zu entwickeln.

„Unsere Schulen brauchen allerdings auch eine gute finanzielle und personelle Ausstattung“, so Walter Rogel-Obermanns und erhebt die Forderung: “Die notwendigen Gelder haben das Land und die Stadt zur Verfügung zu stellen.“ Die Leistungen der beiden bestehenden Gesamtschulen in Grevenbroich haben überzeugt. Auch diesmal zeichnet sich eine breite Mehrheit im Stadtrat ab. „Das ist gut so, unsere Schulen brauchen diese Unterstützung.“ so Frau Baum.

Spätestens als DIE LINKE 2009 in ihrem Wahlprogramm eine zweite Gesamtschule forderte, führte das zu Diskussionen in der Stadt. Heute steht die dritte Gesamtschule auf der Tagesordnung.


 

Kundgebung gegen deutsche Panzer vor Afrin

Gegen eine Politik des weiter so!

Am Mittwoch, dem 14.03.2018, führte DIE LINKE. Grevenbroich, spontan eine Kundgebung auf dem Rathausvorplatz durch. 100 Bürger der Stadt hatten sich dort versammelt. Auslöser war der Einmarsch der türkischen Armee in Syrien und die Belagerung der kurdischen Stadt Afrin, durch diese Armee. Aktuell hat die türkische Armee die Stadt von der Wasser- und Stromversorgung abgeschnitten. Das NATO-Mitglied Türkei setzt bei dem Einmarsch in Syrien auch Leopard-Panzer aus deutscher Produktion ein.

Der Sprecher der Linken in Grevenbroich, Walter Rogel-Obermanns sagte auf der Kundgebung: „Die Unterstützung des islamistischen Erdoğan-Regimes durch die Bundesregierung ist ein Offenbarungseid der deutschen Außenpolitik. Es dürfen keine Waffen mehr dorthin geliefert werden. Wir sehen, ja was damit passiert, deutsche Panzer werden völkerrechtswidrig in Syrien eingesetzt. Die Armee des Präsidenten Erdoğans muss sich als Erstes an den, vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Waffenstillstand halten“. Weiter forderte er den Abzug der Bundeswehrsoldaten vom NATO-Stützpunkt im türkischen Konya. Das Motto der Friedenskundgebung war:

  • Frieden für Syrien!
  • Frieden für Ost-Ghouta!
  • Frieden für Afrin!

Einhaltung der UNO-Resolutionen!

Während der Kundgebung forderten die Teilnehmer die Internationale Solidarität mit den Völkern in Syrien.


Zu einenm Videobericht: https://www.youtube.com/watch?v=ss9iw8LGEhc



Meldungen aus dem OV Grevenbroich

W.Rogel-Obermanns

Die „Reichen“ schont man! Die „Armen“ sollen zahlen!

Für die HARTZ-IV-Empfänger soll die Ermäßigung der Hundesteuer gestrichen werden! Gewerbesteuersünder dürfen weiter machen wie bisher! Weiterlesen


W. Rogel-Obermanns

Der geplante Stellenabbau in der Stadtverwaltung

Bericht von der Haushaltsklausur der Fraktion DIE LINKE-Freie Bürger Weiterlesen


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